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Erfolgreiche Revision bei Aussage gegen Aussage

Ungenügende Prüfung zur Aussageentstehung des mutmaßlichen Opfers

Auf die Revision der Kanzlei stevens betz müller zenger GbR wird das Urteil einer auf Grundlage einer bloßen Aussage gegen Aussage Konstellation gefällten Beweiswürdigung aufgehoben.

Die Beweiswürdigung wird – so die Urteilsbegründung  – den Anforderungen nicht gerecht, welche die Rechtsprechung an Aussage gegen Aussage Konstellationen stellt. In solchen Fällen ist nämlich eine genaue Prüfung der Entstehungsgeschichte der belastenden Aussage und eine Prüfung der sog. Aussagekonstanz unabdingbar. Im vorliegenden Fall hatte hierzu besonderer Anlass bestanden, weil das mutmaßliche Opfer – noch vor Anzeigeerstattung – behauptet hatte, es sei an zwei oder dreiAbenden zu sexuellen Übergriffen ihres Vaters gekommen, vor Gericht hatte sie sich dann festgelegt und definitiv von drei sexuellen Übergriffen berichtet. Das Gericht hätte erläutern müssen, weshalb die Geschädigte sich später auf drei Tathandlungen festgelegt hat, erst Recht unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die behaupteten Taten schon länger zurücklagen….

 

2019-02-15T07:07:45+02:00