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BtM2019-04-17T09:42:49+02:00

BtM Strafrecht

Das Betäubungsmittelgesetz ist so konstruiert, dass abgesehen vom Konsum praktisch jede Tätigkeit im Umgang mit Drogen strafrechtlich erfasst wird. Und nicht nur das – jeder einzelne Kontakt stellt eine neue, eigenständige Straftat dar, welche gesondert verfolgt und verurteilt werden kann. Zu den strafbaren Handlungen gehören der Anbau, das Herstellen, das Handeltreiben, das Einführen und Ausführen, das Veräußern, Abgabe und jegliches sonstige Inverkehrbringen, der Erwerb,  das  Sichverschaffen und nicht zuletzt der Besitz von Betäubungsmitteln. In den meisten dieser Fälle ist bereits der Versuch strafbar. Da nützt es also wenig, wenn es oft heißt: Der Konsum selbst sei ja straflos.

Bereits für jeden einzelnen Verstoß gegen das das Betäubungsmittelrecht sieht das Gesetz schon bei eher moderaten Mengen einen Strafrahmen von Geldstrafe bis zu einer Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren vor; bei einer sogenannten „nicht geringen Menge“ drohen sogar Verurteilungen zu Haftstrafen (ohne Bewährung) und Untersuchungshaft.

Schon der einmalige Besitz kleinerer Mengen kann zu einer Verurteilung zu einer Geld- oder Bewährungsstrafe führen, was neben den Verfahrenskosten auch schnell einen Eintrag im Führungszeugnis bedeuten kann.

Als Beschuldigter hat mans das Recht zu Schweigen. Dieses sollte man gerade bei einem Vorwurf aus dem Betäubungsmittelstrafrecht beherzigen – ob man sich etwas vorzuwerfen hat oder nicht!

Zwar beginnen die meisten Verfahren im Betäubungsmittelstrafrecht für den Beschuldigten damit, dass eine gewisse Menge Drogen bei ihm aufgefunden wird. Damit alleine lässt sich aber oft gar nicht so viel beweisen. Eines aber ist sicher: Die Aussage des Betroffenen kann und wird gegen ihn verwendet werden!

Beim ersten Zusammentreffen mit der Polizei weiss man schließlich nicht, was einem konkret zur Last gelegt wird, was die Ermittlungsbehörden tatsächlich wissen, was etwaige Zeugen ausgesagt haben und vor allem auch welche rechtlichen Folgen eine Aussage für den Betroffenen später haben kann! Vermeintlich „clevere“ Ausreden können im späteren Verfahren schlimme Folgen haben. Wenn es z.B. – wie ist gehört – dann heißt, dass man ja eigentlich gar nicht so viel konsumieren würde, wird es womöglich später schwierig zu argumentieren, dass man kein „Dealer“ ist.

Selbst ein gut gemeintes und scheinbar harmloses Spontangeständnis bei der Polizei kann neue Probleme schaffen: Wer zum Beispiel beim Konsum eines „Joints“ erwischt wird, hat noch keine Straftat begangen – gibt man allerdings auch zu diesen herumgereicht zu haben, hat man sich bereits wegen Weitergabe strafbar gemacht. Und bei der Weitergabe an Minderjährige unter 18 Jahren droht eine Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe!

Polizisten sind im Strafverfahren keine Freunde, so freundlich sie sich auch verhalten mögen! Sie sind im Gegenteil verpflichtet sämtliche verfahrensrelevanten Erkenntnisse zu vermerken und an die Staatsanwaltschaft weiterzugeben, auch wenn sich dieses Wissen aus einem scheinbar netten „Smalltalk“ entwickelt hat. Diese Vernehmungsstrategie ist gerade im Betäubungsmittelstrafrecht sehr beliebt, muss der Beschuldigte doch außerhalb einer förmlichen Vernehmung nicht belehrt werden, so dass seine „Spontanäußerungen“ dann vor Gericht voll verwertbar sind. Und das beste Beweismittel im Betäubungsmittelstrafrecht ist fast immer die eigene unbedachte Aussage des Beschuldigten!

Es hat seinen guten Grund, warum Polizei und Justiz einigen Aufwand betreiben, aktive Strafverteidiger möglichst aus dem Strafverfahren herauszuhalten.  Denn der Anwalt darf und sollte bei jeder Vernehmung dabei sein!

Bereits vor der ersten Vernehmung muss der Beschuldigte auf sein Recht zur Hinzuziehung eines von ihm gewählten Strafeverteidigers hingewiesen werden. Dabei müssen auch Informationen zur Verfügung gestellt werden, welche es dem Beschuldigten erleichtern, einen passenden Anwalt auszuwählen und zu kontaktieren. Möchte der Beschuldigte sich vor seiner Vernehmung mit einem Rechtsanwalt beraten, ist die Vernehmung sofort zu unterbrechen und auf das Eintreffen des Verteidigers zu warten. Dem Beschuldigten dürfen dabei keine Nachteile für die Hinzuziehung des Verteidigers angedroht werden!

Soweit die gesetzlichen Vorschriften, oder besser gesagt: die Theorie. Denn in der Praxis sieht es meistens anders aus. Die Erfahrung zeigt, dass die Rechte des Beschuldigten in polizeilichen Vernehmungen gerade in diesem zentralen Punkt mit einiger Regelmäßigkeit verletzt oder zumindest unterlaufen werden. Die legalen Methoden der Polizei und Justiz, den Beschuldigten von Strafverteidigern möglichst frei zu halten, sind zumindest grenzwertig: Da heißt es dann gerne, man brauche doch gar keinen Anwalt, die kosten doch nur Geld. Oder dem gerade verhafteten Beschuldigten wird „fürsorglich“ ein der Justiz sehr bequemer Pflichtverteidiger beigeordnet, ausgewählt natürlich von genau dem Richter, der den Haftbefehl unterschrieben hat.

Noch viel mehr Geld als jede anwaltliche Beratung kostet jedenfalls eine strafrechtliche Verurteilung, welche durch eine vorherige anwaltliche Beratung ganz oder zumindest weitgehend hätte vermieden werden können.

Genau deswegen betreiben Polizei und Justiz einigen Aufwand, aktive Verteidiger möglichst aus dem Strafverfahren herauszuhalten. Denn der angeblich so nutzlose Strafverteidiger ist gerade im Betäubungsmittelstrafrecht oft der einzige, welcher Ihnen wirklich noch weiterhelfen kann!

Aufgrund der Besonderheiten Im Betäubungsmittelstrafrecht sind jegliche Angaben gegenüber den Ermittlungsbehörden sehr gefährlich. Sogar ein Geständnis ist mit der Gefahr verbunden, sich selbst mit dem Verdacht neuer Straftaten zu belasten. Gerade bei BtM-Verdachtsfällen sollten daher unbedingt die Regel „Ich sage nichts ohne meinen Anwalt“ beherzigt werden!

Für die gängigen Betäubungsmittel hat die Rechtsprechung folgende sog. Grenzwerte festgesetzt, das heißt ab diesem Wert spricht man von einer „nicht geringen Menge“:

Haschisch/Marihuana: 7,5 g reines THC (Tetrahydrocannabinol)
Heroin: 1,5 g reines HHC (Heroinhydrochlorid)
Kokain: 5 g reines CHC (Cocainhydrochlorid)
Amphetamin: 10 mg Amphetaminbase
Methamphetamin (Crystal-Meth): 5 g Methamphetamin-Base
Ecstacy (MDE,MDMA,MDA): 35 g MDE-Hydrochlorid

Sobald der Besitz einer gewissen Menge an Betäubungsmitteln überschritten wird, unterstellt die Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten regelmäßig das „Handeltreiben“. Da Letzteres Gesellschaft-politisch besonders geächtet ist landet man als Beschuldigter in solchen Fällen sehr schnell in Untersuchungshaft. Gerade bei sogenannten „harten Drogen“ wird das Gericht im Bereich von 50 bis 100 Gramm brutto regelmäßig Fluchtgefahr unterstellen, weil man in diesem Mengenbereich mit einer nicht bewährungsfähigen Strafe von über 2 Jahren rechnen muss. Diese Vorgehensweise scheint aber eine „bayerische Besonderheit“ zu sein, die in einigen anderen Bundesländern nicht so stringent gehandhabt wird.

Gerade bei erstmalig Inhaftierten kann hier aber ein entschlossenes und zielgerichtetes anwaltliches Vorgehen gegen die Untersuchungshaft regelmäßig erfolgsversprechend sein. Für inhaftierte Beschuldigte ist dabei schnelle Hilfe bei der Auswahl und Beauftragung eines geeigneten Verteidigers ganz besonders wichtig und sinnvoll. Denn in U-Haft wird man mit der Wahl und Entscheidung nach dem richtigen Anwalt schlicht alleine gelassen. Man hat auch nicht die Möglichkeit im Internet nach spezialisierten Anwälten mit entsprechendem Schwerpunkt zu suchen oder telefonische Vorabgespräche zur besseren Entscheidungsgrundlage zu führen. Oftmals werden dem frisch Verhafteten lediglich die Gelben Seiten aus dem vergangenen Jahrzehnt hingeknallt oder Anwälte empfohlen, mit denen man seitens Polizei oder Justiz gerne „zusammenarbeitet“. Hier können und sollten Angehörige und Freunde helfen, denn auch bei der Arztwahl, würde man nicht zu irgendwem, sondern zum Spezialisten gehen – gerade wenn es um wirklich ernste Probleme geht. Auch Angehörige, Freunde oder Bekannte können jederzeit einen Rechtsanwalt für den Beschuldigten beauftragen, wenn sie ihm einen Besuchsauftrag erteilen.

Arznei- und
Betäubungsmittelstrafrecht

Spezialisierte Fachanwälte | Ex-Staatsanwalt

Das Betäubungsmittelgesetz ist so konstruiert, dass abgesehen vom Konsum praktisch jede Tätigkeit im Umgang mit Drogen strafrechtlich erfasst wird. Und nicht nur das – jeder einzelne Kontakt stellt eine neue, eigenständige Straftat dar, welche gesondert verfolgt und verurteilt werden kann. Zu den strafbaren Handlungen gehören der Anbau, das Herstellen, das Handeltreiben, das Einführen und Ausführen, das Veräußern, Abgabe und jegliches sonstige Inverkehrbringen, der Erwerb,  das  Sichverschaffen und nicht zuletzt der Besitz von Betäubungsmitteln. In den meisten dieser Fälle ist bereits der Versuch strafbar. Da nützt es also wenig, wenn es oft heißt: Der Konsum selbst sei ja straflos.

Bereits für jeden einzelnen Verstoß gegen das das Betäubungsmittelrecht sieht das Gesetz schon bei eher moderaten Mengen einen Strafrahmen von Geldstrafe bis zu einer Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren vor; bei einer sogenannten „nicht geringen Menge“ drohen sogar Verurteilungen zu Haftstrafen (ohne Bewährung) und Untersuchungshaft.

Schon der einmalige Besitz kleinerer Mengen kann zu einer Verurteilung zu einer Geld- oder Bewährungsstrafe führen, was neben den Verfahrenskosten auch schnell einen Eintrag im Führungszeugnis bedeuten kann.

Als Beschuldigter hat mans das Recht zu Schweigen. Dieses sollte man gerade bei einem Vorwurf aus dem Betäubungsmittelstrafrecht beherzigen – ob man sich etwas vorzuwerfen hat oder nicht!

Zwar beginnen die meisten Verfahren im Betäubungsmittelstrafrecht für den Beschuldigten damit, dass eine gewisse Menge Drogen bei ihm aufgefunden wird. Damit alleine lässt sich aber oft gar nicht so viel beweisen. Eines aber ist sicher: Die Aussage des Betroffenen kann und wird gegen ihn verwendet werden!

Beim ersten Zusammentreffen mit der Polizei weiss man schließlich nicht, was einem konkret zur Last gelegt wird, was die Ermittlungsbehörden tatsächlich wissen, was etwaige Zeugen ausgesagt haben und vor allem auch welche rechtlichen Folgen eine Aussage für den Betroffenen später haben kann! Vermeintlich „clevere“ Ausreden können im späteren Verfahren schlimme Folgen haben. Wenn es z.B. – wie ist gehört – dann heißt, dass man ja eigentlich gar nicht so viel konsumieren würde, wird es womöglich später schwierig zu argumentieren, dass man kein „Dealer“ ist.

Selbst ein gut gemeintes und scheinbar harmloses Spontangeständnis bei der Polizei kann neue Probleme schaffen: Wer zum Beispiel beim Konsum eines „Joints“ erwischt wird, hat noch keine Straftat begangen – gibt man allerdings auch zu diesen herumgereicht zu haben, hat man sich bereits wegen Weitergabe strafbar gemacht. Und bei der Weitergabe an Minderjährige unter 18 Jahren droht eine Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe!

Polizisten sind im Strafverfahren keine Freunde, so freundlich sie sich auch verhalten mögen! Sie sind im Gegenteil verpflichtet sämtliche verfahrensrelevanten Erkenntnisse zu vermerken und an die Staatsanwaltschaft weiterzugeben, auch wenn sich dieses Wissen aus einem scheinbar netten „Smalltalk“ entwickelt hat. Diese Vernehmungsstrategie ist gerade im Betäubungsmittelstrafrecht sehr beliebt, muss der Beschuldigte doch außerhalb einer förmlichen Vernehmung nicht belehrt werden, so dass seine „Spontanäußerungen“ dann vor Gericht voll verwertbar sind. Und das beste Beweismittel im Betäubungsmittelstrafrecht ist fast immer die eigene unbedachte Aussage des Beschuldigten!

Es hat seinen guten Grund, warum Polizei und Justiz einigen Aufwand betreiben, aktive Strafverteidiger möglichst aus dem Strafverfahren herauszuhalten.  Denn der Anwalt darf und sollte bei jeder Vernehmung dabei sein!

Bereits vor der ersten Vernehmung muss der Beschuldigte auf sein Recht zur Hinzuziehung eines von ihm gewählten Strafeverteidigers hingewiesen werden. Dabei müssen auch Informationen zur Verfügung gestellt werden, welche es dem Beschuldigten erleichtern, einen passenden Anwalt auszuwählen und zu kontaktieren. Möchte der Beschuldigte sich vor seiner Vernehmung mit einem Rechtsanwalt beraten, ist die Vernehmung sofort zu unterbrechen und auf das Eintreffen des Verteidigers zu warten. Dem Beschuldigten dürfen dabei keine Nachteile für die Hinzuziehung des Verteidigers angedroht werden!

Soweit die gesetzlichen Vorschriften, oder besser gesagt: die Theorie. Denn in der Praxis sieht es meistens anders aus. Die Erfahrung zeigt, dass die Rechte des Beschuldigten in polizeilichen Vernehmungen gerade in diesem zentralen Punkt mit einiger Regelmäßigkeit verletzt oder zumindest unterlaufen werden. Die legalen Methoden der Polizei und Justiz, den Beschuldigten von Strafverteidigern möglichst frei zu halten, sind zumindest grenzwertig: Da heißt es dann gerne, man brauche doch gar keinen Anwalt, die kosten doch nur Geld. Oder dem gerade verhafteten Beschuldigten wird „fürsorglich“ ein der Justiz sehr bequemer Pflichtverteidiger beigeordnet, ausgewählt natürlich von genau dem Richter, der den Haftbefehl unterschrieben hat.

Noch viel mehr Geld als jede anwaltliche Beratung kostet jedenfalls eine strafrechtliche Verurteilung, welche durch eine vorherige anwaltliche Beratung ganz oder zumindest weitgehend hätte vermieden werden können.

Genau deswegen betreiben Polizei und Justiz einigen Aufwand, aktive Verteidiger möglichst aus dem Strafverfahren herauszuhalten. Denn der angeblich so nutzlose Strafverteidiger ist gerade im Betäubungsmittelstrafrecht oft der einzige, welcher Ihnen wirklich noch weiterhelfen kann!

Aufgrund der Besonderheiten Im Betäubungsmittelstrafrecht sind jegliche Angaben gegenüber den Ermittlungsbehörden sehr gefährlich. Sogar ein Geständnis ist mit der Gefahr verbunden, sich selbst mit dem Verdacht neuer Straftaten zu belasten. Gerade bei BtM-Verdachtsfällen sollten daher unbedingt die Regel „Ich sage nichts ohne meinen Anwalt“ beherzigt werden!

Für die gängigen Betäubungsmittel hat die Rechtsprechung folgende sog. Grenzwerte festgesetzt, das heißt ab diesem Wert spricht man von einer „nicht geringen Menge“:

Haschisch/Marihuana: 7,5 g reines THC (Tetrahydrocannabinol)
Heroin: 1,5 g reines HHC (Heroinhydrochlorid)
Kokain: 5 g reines CHC (Cocainhydrochlorid)
Amphetamin: 10 mg Amphetaminbase
Methamphetamin (Crystal-Meth): 5 g Methamphetamin-Base
Ecstacy (MDE,MDMA,MDA): 35 g MDE-Hydrochlorid

Sobald der Besitz einer gewissen Menge an Betäubungsmitteln überschritten wird, unterstellt die Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten regelmäßig das „Handeltreiben“. Da Letzteres Gesellschaft-politisch besonders geächtet ist landet man als Beschuldigter in solchen Fällen sehr schnell in Untersuchungshaft. Gerade bei sogenannten „harten Drogen“ wird das Gericht im Bereich von 50 bis 100 Gramm brutto regelmäßig Fluchtgefahr unterstellen, weil man in diesem Mengenbereich mit einer nicht bewährungsfähigen Strafe von über 2 Jahren rechnen muss. Diese Vorgehensweise scheint aber eine „bayerische Besonderheit“ zu sein, die in einigen anderen Bundesländern nicht so stringent gehandhabt wird.

Gerade bei erstmalig Inhaftierten kann hier aber ein entschlossenes und zielgerichtetes anwaltliches Vorgehen gegen die Untersuchungshaft regelmäßig erfolgsversprechend sein. Für inhaftierte Beschuldigte ist dabei schnelle Hilfe bei der Auswahl und Beauftragung eines geeigneten Verteidigers ganz besonders wichtig und sinnvoll. Denn in U-Haft wird man mit der Wahl und Entscheidung nach dem richtigen Anwalt schlicht alleine gelassen. Man hat auch nicht die Möglichkeit im Internet nach spezialisierten Anwälten mit entsprechendem Schwerpunkt zu suchen oder telefonische Vorabgespräche zur besseren Entscheidungsgrundlage zu führen. Oftmals werden dem frisch Verhafteten lediglich die Gelben Seiten aus dem vergangenen Jahrzehnt hingeknallt oder Anwälte empfohlen, mit denen man seitens Polizei oder Justiz gerne „zusammenarbeitet“. Hier können und sollten Angehörige und Freunde helfen, denn auch bei der Arztwahl, würde man nicht zu irgendwem, sondern zum Spezialisten gehen – gerade wenn es um wirklich ernste Probleme geht. Auch Angehörige, Freunde oder Bekannte können jederzeit einen Rechtsanwalt für den Beschuldigten beauftragen, wenn sie ihm einen Besuchsauftrag erteilen.

Erfolg im Strafrecht steht und fällt
mit der Wahl des richtigen Anwalts

Erfolg durch Spezialisierung

In keinem anderen Rechtsgebiet führen so wenige in der polizeilichen Kriminalstatistik aufgenommene Fälle am Ende auch zu einer entsprechenden Verurteilung. Im Betäubungsmittelstrafrecht stehen die Chancen gut, dass sich ein schwerer Anfangsverdacht gegen einen Beschuldigten am Ende widerlegen (oder zumindest nicht beweisen) lässt.

Kanzlei Stevens und Kollegen
Rechtsanwalt Wittmann

Unsere Spezialisten für Arznei- und Betäubungsmittelstrafrecht

Staatsanwalt wechselt die Seiten

Es kommt tatsächlich sehr selten vor, dass Staatsanwälte oder Richter ihren sicheren Job aufgeben, um in der freien Wirtschaft tätig zu werden. Noch seltener ist es, dass ein Staatsanwalt gleich gänzlich die Seiten wechselt und Strafverteidiger wird. Schließlich könnte die neue Aufgabe konträrer nicht sein: Vom Ankläger zum Verteidiger. So ungewöhnlich das klingen mag, für eine Strafrechtskanzlei könnte ein solcher [...]

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