Timeline 2019-01-06T14:14:08+00:00

Aktuelle News  

Anwaltswechsel oder zweiter Anwalt

Der Ausgang des Strafverfahrens steht und fällt mit der Wahl des richtigen Anwalts Neben Kompetenz und Vertrauen gehört zur essentiellen Basis einer anwaltlichen Vertretung auch das eigene positive Gefühl, ähnlich wie beim Arzt. Angesichts der drohenden Folgen eines Strafverfahrens ist es im Strafrecht extrem wichtig möglichst hundertprozentig von der Arbeit und den Fähigkeiten seines Anwalts überzeugt zu sein, schließlich geht es für den Betroffenen um sehr viel; häufig sogar um Alles, blickt man allein auf die weitreichenden Konsequenzen des Strafrechts (Eintragung ins Führungszeugnis, hohe Geld- oder Freiheitsstrafen, bis hin zu einschneidenden beruflichen und privaten Folgen im Falle einer Verurteilung). Umgekehrt [...]

16/04/2019|

Erstberatung im Strafrecht

Bevor man einen Anwalt beauftragt empfiehlt es sich dringend einen auf das jeweilige strafrechtliche Gebiet spezialisierten Anwalt herauszusuchen und zunächst eine Erstberatung einzuholen. Denn kaum ein anderes Rechtsgebiet kennt so viele unterschiedliche Konsequenzen und Varianten der Verfahrensbeendigung wie das Strafrecht. Gerade weil das Strafverfahren ein solch großes Spektrum an möglichen Szenarien und vor allem großen Ermessensspielräumen vorsieht, sind Kompetenz und Erfahrung des Anwalts essentiell – ähnlich wie beim Arzt. Im Strafrecht steht und fällt damit der Erfolg mit der Wahl des Anwalts. Im Wege der Erstberatung kann der Ratsuchende den Anwalt persönlich kennenlernen, kritische Nachfragen stellen und dessen Expertise, Erfahrung [...]

14/04/2019|

Anzeige? Vorladung der Polizei? – Wann braucht man einen Anwalt im Strafrecht?

Strafverfahren stellen für Betroffene in der Regel eine große Belastung dar: Kontakt mit der Polizei, Vorladung zur Vernehmung, die Ungewissheit wie es weitergeht oder Angst vor strafrechtlichen Konsequenzen wie Vorstrafe, Geldstrafe oder gar dem Gefängnis. Dabei kann es im Strafrecht sprichwörtlich JEDEN TREFFEN, da es kaum einen Lebensbereich in Deutschland gibt, der nicht auch mit irgendeiner Strafnorm sanktioniert wäre, angefangen vom fahrlässigen Verkehrsunfall bis hin zur vergessenen Steuerangabe oder alkoholbedingter "Dummheit". Wer ins Visier strafrechtlicher Ermittlungen gerät sollte allerdings unbedingt anwaltlichen Rat einholen. Denn in keinem anderen Rechtsgebiet bestehen so viele Beweisprobleme (zumal der Großteil aller Straftaten nur vorsätzlich begangen [...]

13/04/2019|

Sexuelle Belästigung / Nötigung – Sexueller Missbrauch / Übergriff – Vergewaltigung

Die Zahl der Anschuldigungen sexuellen Fehlverhaltens ist mit der (unsachlich) geführten Debatte rund um „Nein heißt Nein“ und „#metoo“ stark gestiegen. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass seit der Gesetzesänderung zum 10.11.2016 nahezu jeglicher unerwünschte Körperkontakt potentiell unter Strafe steht, sofern dieser in irgendeiner Art und Weise sexuell konnotiert ist. Hinzukommt eine zunehmende Verschiebung der Sexualmoral in Gesellschaft und Politik, sodass immer öfter allein das subjektive Moralempfinden darüber entscheidet, wem man glaubt, was man glaubt und was am Ende falsch oder gar strafbarsein soll. Gerade in Fällen von Aussage gegen Aussage (wo doch grundsätzlich eine „Patt-Situation“ vorliegt, weil entweder keine Sachbeweise [...]

15/03/2019|

Aussage gegen Aussage – Ab 2020 im Handel

Ab Februar 2020 im Handel Wenn vor Gericht gestritten wird, steht es oft Aussage. Dann gilt: Im Zweifel für den Angeklagten. Oder? Weit gefehlt, denn Richter können auch dann verurteilen, wenn es keine anderen Beweise außer der bloßen Aussage des Gegners oder eines einzigen Zeugen gibt. Aber wie entscheidet ein Richter eine solche Pattsituation, vor allem wenn es um heikle Fälle wie Geld- und Beziehungsstreitigkeiten oder Gewalt- und Sexualdelikte bis hin zu Mord geht? Nach Bauchgefühl? In seinem neuen Buch beschreibt Spiegel-Bestseller Autor Alexander Stevens Fälle, bei denen es Aussage gegen Aussage steht, und dennoch ein Urteil gefällt [...]

15/03/2019|

Kinderpornografische Bilder auf dem Laptop – und doch Freispruch

Wer unter Verdacht steht, kinderpornografische Bilder oder Videos zu besitzen, unterliegt großen Vorurteilen. Ein Angeklagter aus Baden-Baden, auf dessen Rechner solche Dateien gefunden wurden, konnte das Amtsgericht mit einem Freispruch in der Tasche verlassen. Er hatte beteuert, davon nichts gewusst zu haben, aber zugegeben, legale Pornoseiten im Internet aufgerufen zu haben.   Zum Online-Artikel

09/03/2019|

Erfolgreiche Revision gegen Urteil wg. Vergewaltigung

Schläge und Bisse beim einvernehmlichen Sex sind keine Vergewaltigung, sondern Körperverletzung Auf die Revision der Kanzlei stevens betz müller zenger GbR wird das Urteil gegen einen jungen Mann zu knapp 3 Jahren Freiheitsstrafe aufgehoben. Der Angeklagte hatte die Geschädigte über die Datingplattform "Lovoo" kennengelernt und sich mit dieser zum Sex verabredet. Im Zuge des an sich einvernehmlichen Oral- und Analverkehrs begann der Angeklagte, die Geschädigte ins Gesicht zu schlagen, mehrfach in ihre Brüste zu beißen und an diesen zu "knabbern". Die Geschädigte verspürte dabei erhebliche Schmerzen und teilte ihm auch mehrfach mit, dass er damit aufhören solle. Das Landgericht hatte [...]

15/02/2019|

Fachbuch Sexualstrafrecht – Ab Juli im Handel

Sexualdelikte sind spätestens seit den Reformbestrebungen des Gesetzgebers und der sog. „Nein heißt Nein“ Debatte in den besonderen Fokus des Strafrechts geraten. Zwar waren Vorwürfe im Bereich von sexuellem Missbrauch und sexueller Nötigung auch schon zuvor mit komplexen prozessrechtlichen wie prozessstrategischen Problemen  für alle Verfahrensbeteiligten verbunden, seit der Gesetzesreform sind jetzt aber auch erhebliche Probleme bei der Anwendung des Rechts hinzugekommen. Dabei gehört das Sexualstrafrecht mittlerweile zu den komplexesten Bereichen des Strafrechts, in welchem nicht nur fachliches Spezialwissen in Bezug auf das materielle und strafprozessuale Recht von Nöten ist, sondern vor allem auch interdisziplinäre Kenntnisse, insbesondere bei der (Aussage)Psychologie, der [...]

12/02/2019|

Informationen zum Strafbefehl

Mit dem Strafbefehl sollen "Bagatellstraftaten" und kleinere bis mittlere Kriminalität schnell und unkompliziert geahndet werden. So sparen sich nicht nur Gerichte und Staatsanwaltschaften ein aufwendiges Gerichtsverfahren, sondern auch der Beschuldigte. Weiterer Vorteil: Man muss sich auch nicht auf die Anklagebank eines Gerichtssaals setzen und der Öffentlichkeit einer Hauptverhandlung stellen. Außerdem ist das Strafverfahren damit schnell abgeschlossen. Was viele allerdings unterschätzen: Der Strafbefehl ist kein einfacher Strafzettel und damit auch keine bloße Geldbuße, die durch Zahlung der Strafe wieder aus der Welt geschafft ist. Der Strafbefehl steht vielmehr einer Verurteilung durch ein Strafgericht gleich und ist in den rechtlichen Konsequenzen identisch [...]

15/01/2019|

Anklage / Anklageschrift erhalten

Wer überraschend eine Anklageschrift erhält, hat die Angelegenheit oft gar nicht mehr präsent oder innerlich gar abgehakt: Zwar hat man in der Regel einige Monate zuvor eine Vorladung zur Polizei erhalten, diese aber entweder ignoriert oder aber bei der Polizei arglos Angaben gemacht in der Hoffnung, die Sache werde sich schon aufklären. Dass in einem Ermittlungsverfahren nicht selten sehr viel Zeit vergeht, eh es vom Tatvorwurf zu einer gerichtlichen Anklage kommt, ist nicht ungewöhnlich. Allerdings bedeutet der Erhalt einer Anklageschrift, dass sich das Ermittlungsverfahren bis dato nicht zu Gunsten des Betroffenen entwickelt hat: Schließlich erfolgt eine Anklage grundsätzlich nur dann, wenn die [...]

14/01/2019|

Akteneinsicht im Strafverfahren

Eine wirksame Verteidigung ist nur möglich, wenn man die einem zur Last gelegten Umstände kennt. Deshalb ist es auch fatal sich ohne Kenntnis des Ermittlungstandes zu etwaigen Anschuldigungen oder Vorwürfen zu äußern, auch und gerade dann nicht, wenn man sich keines Fehlverhaltens bewusst ist! Erst die genaue Information über die Vorwürfe, wegen der gegen einen ermittelt wird, ermöglichen die Vorbereitung einer sach- und zielgerechten Verteidigung – je frühzeitiger desto besser. Sämtliche Ergebnisse von Strafermittlungen werden schriftlich in der Ermittlungsakte der Staatsanwaltschaft geführt. Im Falle einer Anklage zu Gericht werden die in der Akte enthaltenen Informationen zur alleinigen Grundlage des gerichtlichen Verfahrens – Außerhalb der Akte liegenden [...]

13/01/2019|

U-Haft, Haftbefehl, Verhaftung – Was tun?

Eine Verhaftung oder der Vollzug der U-Haft sind im Strafrecht keine Seltenheit. In aller Regel trifft die Untersuchungshaft den Betroffenen völlig unvorbereitet. Dies gilt selbst dann, wenn ihm bekannt ist, dass ein Ermittlungsverfahren gegen ihn anhängig ist. Dabei steigt seit geraumer Zeit die Anzahl an Haftbefehlen – Sieht man sich die Vielzahl an rechtswidrigen Haftbefehlen an, scheinen völlig apokryphe Gründe dafür ausschlaggebend zu sein: Vor allem Geständnisdruck beim Betroffenen. Denn unter dem immensen Druck, den einschneidenden Konsequenzen und letztlich auch der Angst einer Untersuchungshaft, aber auch wegen des Überrumpelungseffekts aufgrund der meist überraschenden Verhaftung, sind viele Menschen bereit, auf ihr Schweigerecht zu verzichten und eng [...]

12/01/2019|

Berufung im Strafrecht

Mit der Berufung kann im Strafrecht nur gegen Urteile des Amtsgerichts, also gegen Urteile des Strafrichters oder des Schöffengerichts vorgegangen werden. (Gegen Urteile eines Landgerichts ist ausschließlich Revision möglich) Da die Amtsgerichte (also Einzelrichter und Schöffengerichte) die große Masse aller Strafverfahren aburteilen und daher besonders viele Fälle bearbeiten müssen, kann man sich dem Eindruck nicht erwehren, dass Urteile des Amtsgerichts oftmals sehr oberflächlich und nicht selten rechtsfehlerhaft ergehen. Gerade aber weil bei den Amtsgerichten – anders als bei Verfahren vor dem Landgericht – deutlich weniger förmlich und umso schneller geurteilt wird, hat der Gesetzgeber eine weitere, vollwertige Gerichtsinstanz geschaffen, um zu ermöglichen, dass [...]

12/01/2019|

Revision im Strafrecht

Mit der Revision kann gegen ein nachteiliges Gerichtsurteil vorgegangen werden, soweit das Gerichtsverfahren vor dem Landgericht stattgefunden hat. Die Revision ist dann die einzige und letzte Möglichkeit ein nachteiliges Urteil revidieren zu lassen. In Verfahren die erstmals beim Amtsgericht angeklagt waren, kann und sollte* statt der Revision die sog. Berufung eingelegt werden. Was viele leider nicht wissen: die Revision ist ein rein formales Verfahren, bei dem lediglich überprüft wird, ob das Urteil der Vorinstanz rechtlich richtig ist. Es geht also um reine Rechtsfragen und nicht etwa um eine neue Bewertung von Zeugenaussagen oder anderer Beweise. Der Revisionsanwalt muss also insbesondere [...]

11/01/2019|

Revisionsbegründung – Revisionsgründe im Strafrecht

Die Revision in Strafsachen gehört zu den schwierigsten Bereichen des Strafrechts, da es sich um ein hoch anspruchsvolles Verfahren handelt, bei dem reine Rechtsfragen überprüft werden. Darüber hinaus werden seitens der Revisionsgerichte extrem hohe Anforderungen an den förmlichen Vortrag und die rechtliche Begründung der Revision gestellt, sodass bereits kleinste Fehler zur Unzulässigkeit und damit zur Bestandskraft des angegriffenen Urteils führen. Gründe, warum ein ergangenes Urteil aufgehoben oder ein Angeklagter gar freigesprochen werden muss, können aufgrund formaler oder sachlich-rechtlicher Fehler im Urteil vorliegen. Beide Fehlerarten unterscheiden sich grundlegend und sind äußerst komplex:   Verfahrensfehler Formelle Fehler liegen vor, wenn prozessuales Recht verletzt worden ist – also das Verfahren und den [...]

10/01/2019|

Häufige Fehler in Urteilen

Die Revision in Strafsachen gehört zu den schwierigsten Bereichen des Strafrechts, da es sich um ein hoch anspruchsvolles Verfahren handelt, bei dem reine Rechtsfragen überprüft werden. Darüber hinaus werden seitens der Revisionsgerichte extrem hohe Anforderungen an den förmlichen Vortrag und die rechtliche Begründung der Revision gestellt, sodass bereits kleinste Fehler zur Unzulässigkeit und damit zur Bestandskraft des angegriffenen Urteils führen. Gründe, warum ein ergangenes Urteil aufgehoben oder ein Angeklagter gar freigesprochen werden muss, können aufgrund formaler oder sachlich-rechtlicher Fehler im Urteil vorliegen. Beide Fehlerarten unterscheiden sich grundlegend und sind äußerst komplex:   Verfahrensfehler Formelle Fehler liegen vor, wenn prozessuales Recht verletzt worden ist. Es ist also zu überprüfen, ob [...]

10/01/2019|

Rechtsmittel im Strafrecht: Berufung, Revision u.w.

Wer in einem Strafverfahren verurteilt worden ist (oder einen Strafbefehl erhalten hat), der kann diese Entscheidung anfechten und von einem höheren Gericht überprüfen lassen. Gleiches gilt für einen Haftbefehl oder einen Durchsuchungsbeschluss.   Wann ist EINSPRUCH möglich? Mit dem Einspruch kann man sich im Strafrecht gegen einen Strafbefehl wehren. Mit dem Strafbefehl werden Bagatellstraftaten und kleinere bis mittlere Kriminalität schnell und unkompliziert geahndet. So sparen sich nicht nur Gerichte und Staatsanwaltschaften ein aufwendiges Gerichtsverfahren, sondern auch der Beschuldigte. Was viele allerdings unterschätzen: Der Strafbefehl ist keine Geldbuße, die man – ähnlich einem Strafzettel – einfach bezahlt und dann ist die Sache [...]

10/01/2019|

Informationen zum Gefängnisbesuch und / oder Beauftragung eines Anwalts durch Angehörige

Anwaltssuche und Beauftragung durch Angehörige, Partner, Freunde oder Bekannte Besonders für inhaftierte Beschuldigte ist Hilfe bei der Auswahl und Beauftragung eines geeigneten Verteidigers wichtig und sinnvoll. Denn in U-Haft wird man mit der Wahl und Entscheidung nach dem richtigen Anwalt schlicht alleine gelassen. Man hat auch nicht die Möglichkeit im Internet nach spezialisierten Anwälten mit entsprechendem Schwerpunkt zu suchen oder telefonische Vorabgespräche zur besseren Entscheidungsgrundlage zu führen. Oftmals werden dem frisch Verhafteten lediglich die Gelben Seiten aus dem vergangenen Jahrzehnt hingeknallt oder Anwälte empfohlen, mit denen man seitens Polizei oder Justiz gerne „zusammenarbeitet“. Hier können und sollten Angehörige [...]

09/01/2019|

Was tun bei einem Strafverfahren gegen einen Angehörigen, Freund oder Bekannten?

Wenn der Lebenspartner, ein Verwandter oder ein guter Freund einer Straftat beschuldigt wird, stellt sich schnell die Frage, ob oder inwieweit man als Angehöriger oder Freund helfen kann. Im Folgenden sollen einige der häufigsten und wichtigsten Fragen von guten Freunden und Angehörigen eines Beschuldigten beantwortet werden. Sehr häufig haben Angehörige das dringende Bedürfnis, irgendetwas zu tun. Das ist menschlich gut nachvollziehbar, aber bedenken Sie: planloser Aktionismus kann Ihrem Freund oft mehr schaden als nützen! Setzen Sie sich also besser erst mit dem Anwalt Ihres Freundes in Verbindung, ehe Sie eigenmächtige "Aktionen" planen - ein erfahrener Strafverteidiger kann sehr viel besser [...]

09/01/2019|

Erkennungsdienstliche Behandlung + Löschung von Daten (DNA / Fingerabdrücke / Lichtbilder)

  Die Ermittlungsbehörden in Deutschland gehen sehr "großzügig" mit der Speicherung von höchstpersönlichen Daten um, getreu dem Motto: man könnte es ja irgendwann mal wieder gebrauchen. Genau hier liegt aber das Problem: Solange im Rahmen einer sogenannten "erkennungsdienstlichen Behandlung" erhobene Daten eines (ehemals) Beschuldigten wie DNA, Fingerabdrücke oder Lichtbilder bei der Polizei gespeichert sind, wird dieser auch in Zukunft als potentieller Tatverdächtiger in Erwägung gezogen. Ob als "Vergleichsbild" das man Zeugen bei Ermittlung des Täters vorlegt, bis hin zu besonders "gründlichen" Kontrollen im Verkehr oder bei der Einreise an Grenzkontrollen, nicht zuletzt aber auch das gut verständliche Unbehagen zu wissen, dass bei [...]

09/01/2019|