Zenger 2018-06-19T15:39:03+00:00

Florian Zenger LL.M

Rechtsanwalt

Kanzlei Stevens und Kollegen

Rechtsanwalt Florian Zenger ist ehemaliger Staatsanwalt für Jugendschutz- und Sexualdelikte und Lehrbeauftragter für Medizinstrafrecht an der Ludwig- Maximilians Universität.

Zu seinen Schwerpunkten gehören die Sexualdelikte, insbesondere die Rechtsmittel gegen gerichtliche Entscheidungen wie Revision, Haft- und Verfassungsbeschwerde. Daneben ist er auf die sog. Jugendschutzdelikte (Straftaten gegen Kinder und Jugendliche) und  das Jugendstrafrecht (Straftaten von Jugendlichen und Heranwachsenden) sowie das Arzt- und Medizinstrafrecht spezialisiert.

Zum Kernbereich von Rechtsanwalt Zenger gehört vor allem das Sexualstrafrecht. Nicht nur war RA Zenger in seiner Zeit als Staatsanwalt Sachbearbeiter für Jugendschutz- und damit vor allem für Missbrauchsdelikte, das Sexualsterfrecht gehört mitunter zu den komplexesten Bereichen des Strafrechts, vor allem mit Blick auf die schwierigen Bereiche der (Aussage)Psychologie, forensischer IT und (Rechts)Medizin.

Ob Vorwürfe wegen sexueller Belästigung, Nötigung, Vergewaltigung,Missbrauch oder Kinderpornographie, die Strafen im Sexualstrafrecht fallen überdurchschnittlich hoch aus (80 % aller Verurteilungen sind Freiheitsstrafen) nicht selten aufgrund von Voreingenommenheit und gesellschaftspolitischem Druck. Gleichzeitig drohen dem Beschuldigten einer Sexualstraftat aber auch schwere außergerichtliche Konsequenzen, wie öffentliche Bloßstellung, Eintragung ins Führungszeugnis oder gravierende Auswirkungen auf Berufs- und Privatleben.

Umso wichtiger ist es gerade bei Sexualstrafverfahren, drohende Nachteile, strafprozessuale Maßnahmen und gerichtliche Entscheidungen, mit allen rechtlichen Mitteln weitestgehend zu verhindern, abzuwenden oder zumindest abzuschwächen – dies unabhängig von Schuld oder Unschuld bzw. von der Frage der Nachweisbarkeit. Denn gerade bei den Sexualstrafverfahren, wo oftmals erhebliche Beweisprobleme bestehen (Stichwort: Aussage gegen Aussage) bzw. es häufig auf reine Rechtsfragen ankommt, ist der Ausgang des Strafverfahrens meist offen.

Aber auch wer Opfer einer Sexualstraftat wird bedarf einer kompetenten anwaltlichen Vertretung: Denn Betroffene haben das Recht, sich mit Fragen und Anträgen in das Strafverfahren einzubringen (Stichwort Nebenklage). Die Erfahrung zeigt, dass eine aktive Beteiligung am Strafverfahren auch einen Beitrag dazu leisten kann, mit den Folgen der Tat besser umgehen zu können.

Auf wenigen anderen Teilgebieten des Strafrechts kommt es so sehr auf die richtige Wahl eines erfahrenen und kompetenten Anwaltes an wie im Sexualstrafrecht.

Rechtsmittel gegen polizeiliche / staatsanwaltschaftliche Maßnahmen oder gerichtliche Entscheidungen sollten im Strafrecht unbedingt ausgeschöpft werden: Denn nirgendwo sonst beinhalten staatliche Maßnahmen solch einscheidende Folgewirkungen für den Betroffenen wie im Strafrecht – und oftmals kann  das Ergebnis deutlich verbessert werden. Wichtig dabei zu wissen ist, dass in den meisten Fällen nur sehr kurze Fristen gelten um überhaupt mit einem Rechtsmittel gehört zu werden, sodass schneller Handlungsbedarf besteht!

Haftbeschwerde

Nicht selten werden Haftbefehle völlig unerwartet vollzogen sodass der Verhaftete mit der Situation klar überfordert ist, zumeist auch mit der Wahl eines geeigneten Anwalts (nicht selten wird der auch noch von der Polizei „empfohlen“ oder vom Ermittlungsrichter beigeordnet – dabei ist die Wahl des Anwaltes völlig frei und zu jedem Zeitpunkt auch ein Anwaltswechsel möglich). Oftmals werden Haftbefehle aber vorschnell und rechtlich falsch erlassen, sodass  gute Chancen bestehen, einen Haftbefehl aufheben oder zumindest außer Vollzug setzen zu lassen, mit der Folge der sofortigen Freilassung: So werden etwa 90 % aller Haftbefehle auf die sog. Fluchtgefahr als Haftgrund gestützt, ohne dass dies rechtlich korrekt begründet, geschweige denn die Tatsachen aus denen sich die vermeintliche Fluchtgefahr ergeben soll, überhaupt ermittelt werden. Auch dass der Haftbefehl einen sog. dringenden Tatverdacht fordert, also die Annahme einer sehr wahrscheinlichen Verurteilung, wird oftmals übersehen und nicht ausreichend dargelegt, worauf sich ein solcher Verdacht genau begründet. Schließlich darf ein Haftbefehl auch nicht unverhältnismäßig sein, was ebenfalls allzu oft nur pauschal angenommen wird ohne diese Voraussetzung aber tatsächlich zu prüfen.

Rechtsmittel (Berufung/Revision)

Das Wichtigste vorab:  Man hat nur 1 Woche Zeit, gegen ein ergangenes Urteil Berufung oder Revision einzulegen und es macht häufiger Sinn als man denkt: Denn neben dem gesamten Urteil, können z.B. auch nur einzelne Teile des Urteils oder aber nur die Höhe der Strafe angefochten werden. Gleichzeitig ist eine Verschlimmerung des ursprünglichen Urteils nur dann möglich (und im übrigen selbst dann eher die Ausnahme), wenn auch die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel einlegt, wobei ein Rechtsmittel auch wieder zurückgenommen werden kann. Die Chance auf ein besseres Ergebnis ist also mit einem sehr überschaubaren Risiko verbunden
Die Berufung ist gegen Urteile möglich, die vor dem Amtsgericht ergangen sind (gegen die Urteile der Landgerichte ist dagegen nur die Revision möglich). Die Berufung ist eine vollständig neue Tatsacheninstanz, das heißt, das gesamte erste Urteil wird quasi auf Null gesetzt, das Gerichtsverfahren neu aufgerollt. Das höhere Gericht muss den Sachverhalt neu aufklären, also z.B. alle Zeugen neu vernehmen und gegebenenfalls auch neue Beweise erheben. Die Berufung ist damit eine echte Chance, die man unbedingt nutzen sollte (ggf. auch mit einem neuen Anwalt, der auf die entsprechenden Anklagepunkte spezialisiert ist). Sehr oft können in der Berufung deutlich bessere Ergebnisse als in der ersten Instanz erkämpft werden.
Wurde der Fall (zuletzt) vor einem Landgericht verhandelt ist nur mit Hilfe der Revision möglich, das vorangegangene Urteil aufheben. Allerdings können nur Rechtsfehler gerügt werden, sprich es werden keine Beweise mehr erhoben (z.B. Zeugen nochmals vernommen etc.). Einzige Chance auf eine positive Entscheidung sind das Auffinden von gerichtlichen Fehlern z.B. bei der Anwendung des Rechts, im Prozessablauf oder der Strafzumessung, weshalb es bei der Revision allein auf die Erfahrung und das Fachwissen des Anwaltes ankommt.

Als Lehrbeauftragter der Ludwig Maximilians Universität (LMU) München für Medizinstrafrecht ist Rechtsanwalt Zenger darüber hinaus Spezialist für alle Straftaten die im Bereich des Gesundheitswesens verfolgt werden. Das Teilgebiet des Medizinstrafrechts hat sich erst in den letzten Jahren als eigenständiger Fachbereich in der Strafrechtswissenschaft etabliert und ist vor allem der konsequenten Verfolgung der im Bereich des Gesundheitswesens wachsenden Korruption und Abrechnungsbetrügereien geschuldet. Dabei betrifft dies mitnichten ausnahmslos Mediziner, sondern vor allem auch Apotheker und andere Leistungserbringer im Gesundheitswesen, wie etwa Krankenhausverwalter, Zahnärzte, Arzneimittelgroßhändler oder Angehörige von Pflegediensten. Noch selten, aber im Zuge der Abgabe und Verschreibung von Arzneimitteln immer häufiger zum Gegenstand von strafrechtlichen Ermittlungen, werden Vorwürfe wegen fahrlässiger Körperverletzung / fahrlässiger Tötung und Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz. Die Strafverteidigung in all diesen Fällen erfordert neben dem Blick auf disziplinarrechtliche, berufs- bzw. approbationsrechtliche und Regress-Verfahren, ein qualifiziertes und praktisch geübtes Handeln, um ein strafrechtliches Präjudiz möglichst abzuwenden oder zumindest abzumildern. Hierzu bedarf es neben praktischer Erfahrung im Umgang mit den Strafverfolgungsbehörden und der sehr diffizilen, oft überwiegend wirtschaftsrechtlichen Fragestellungen, vor allem eins: Der richtigen Taktik. Denn nicht selten liegen zwischen Verfahrenseinstellung, Wegbeschränkung einzelner Tatkomplexe und Anklageerhebung nur Nuancen, die mal Fingerspitzengefühl, mal kompromissloses Engagement nebst fundierter rechtswissenschaftlicher Expertise fordern, um drohende berufliche Konsequenzen – bis hin zur Existenzvernichtung des Mandanten suffizient abzuwenden.

Als ehemaliger Staatsanwalt u.a. für Jugend- und Jugendschutzdelikte bin ich neben meinem Tätigkeitsschwerpunkt der strafrechtlichen Revision primärer Ansprechpartner für alle Fälle des Jugend- und Heranwachsenden-Strafrechts. Anders als für Erwachsene gilt bei Jugendlichen zwischen 14 und 18, sowie in einschlägigen Fällen auch bei Heranwachsenden zwischen 18 und 21 Jahren ein besonderes Strafrecht. Ausgehend von der Überlegung, dass Jugendliche und Heranwachsende nicht das gleiche Unrechtsbewusstsein wie Erwachsene haben, sich oftmals noch in einer prägenden Lebensphase befinden und nicht selten noch gewisse Reifedefizite aufweisen, sollen hier nicht dieselben strengen Maßstäbe des „normalen“ Strafrechts gelten. Deshalb stellt das sog. Jugendgerichtsgesetz (JGG) ein eigenes Sanktionensystem und gesonderte Regeln für das Gerichtsverfahren und die Strafvollstreckung auf, was von Beginn einer effektiven Verteidigung an zu beachten ist und daher besondere Kenntnisse aber auch Erfahrung in diesem sensiblen Bereich erfordert. Schließlich haben Jugendliche ihr ganzes Leben noch vor sich, sodass oberstes Ziel sein muss, eine unnötige Kriminalisierung von „Jugendsünden“ zu vermeiden. Hierzu bietet das Jugendstrafrecht dem Strafverteidiger deutlich mehr Möglichkeiten als das Erwachsenenstrafrecht – allerdings muss man diese Chancen kennen und anwenden können. Profundes Wissen und reichlich Erfahrung im Umgang mit den Spezialgesetzen und Verfahren im Jugendstrafrecht sind zwingende Voraussetzung dafür. Mögliche Verteidigungs-Strategien eines auch sonst so erfahrenen Verteidigers im Erwachsenenstrafrecht sind hier selten zielführend und können sogar schnell kontraproduktiv sein gerade im Hinblick auf die mannigfaltigen Reaktionsmöglichkeiten eines Jugendstaatsanwaltes oder Jugendrichters wie z.B. das Absehen von Strafverfolgung bei Ersttätern bzw. leichten und mittelschweren Delikten um eine Eröffnung des richterlichen Strafprozesses zu umgehen (sog. Diversion).

Rechtsanwalt Florian Zenger schloss seine juristische Ausbildung in München an der Ludwig Maximilians Universität (LMU) als einer der Jahrgangsbesten mit dem großen Prädikat ab (12 Punkte), wobei er schon zu Zeiten seines Studiums den Fokus auf das Strafrecht mit Schwerpunkt Strafjustiz, Strafverteidigung und Prävention legte. Parallel dazu studierte er Politikwissenschaft (2004 bis 2008) an der Münchener Hochschule für Politik mit dem erfolgreichen Abschluss als Diplom-Politologe.

Von 2010 – 2015 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für die gesamten Strafrechtswissenschaften der LMU München wo er vor allem an wissenschaftlichen Publikationen und Forschungsprojekten im Strafrecht beteiligt war und umfangreiche Lehrtätigkeiten, vor allem im Strafprozessrecht und Medizinstrafrecht übernahm.

Ab 2014 war er dann als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München II, Abteilungen: Jugend und Jugendschutz tätig, entschied sich aber nach reiflicher Überlegung vorzugsweise für eine juristische Lehrtätigkeit an der Universität, sodass er seit 2015 Lehrbeauftragter für Medizinstrafrecht an der LMU ist.

Im Jahr 2016 ließ er sich zudem als Rechtsanwalt zu und ist seither als Strafverteidiger und Revisionsspezialist tätig.

2017 schloss er ein strafrechtliches Zusatzstudium als Master of Laws (LL.M.) ab.

Aufgrund seines sehr engen Bezugs zur rechtswissenschaftlichen Forschung, ist Rechtsanwalt Zenger Ansprechpartner für alle komplexen und revisionsrechtlichen Fragen, deren theoretischen Kenntnisse vor allem bei gerichtlichen Streitfragen des materiellen Rechts, aber vor allem im Rahmen der Einlegung von Rechtsmitteln unabdingbar sind. Daneben ist er nicht zuletzt wegen seiner Tätigkeit als Staatsanwalt eines Spezialdezernates für Jugend und Jugendschutz auf das Bereich des Sexualstrafrechts und Jugendstrafrecht besonders spezialisiert.

Gerade weil Rechtsanwalt Zenger als ehemaliger Staatsanwalt um die Denkweise und Verfahrensabläufe in der Justiz bestens Bescheid weiß, kennt er den „Gegner“  wie kein anderer.